Lechts & Rinks

Aus dem Archiv gekramt, aber immer noch aktuell:

Am 1. Mai marschiert die Sozialdemokratie – aber wohin? Gewerkschaf­ten und Arbeitnehmerverbände schützen eine Welt, die nicht mehr existiert. Inzwischen zerstört der schrankenlose Finanzmarkt unsere Gesellschaf­t. Es ist Zeit f­ür eine neue Linke. Eine WIENER-Polemik von Manfred Klimek. (Ursprünglich erschienen im WIENER 311 / Mai 2007)

cc by admr.stone

Frankfurt, etwas abseits des Bankenviertels. Vor dem Italiener, bei dem auch lebenslustige Intellektuelle wie Michel Friedmann oder die Suhrkamp-Clique gerne Platz nehmen, feiert eine Gemeinschaft von Dreißigjährigen ihre Erfolge. Vierzehn Männer und zwei Frauen. Sie sind Mitte Dezember aus London eingeflogen, allesDeutsche, die bei großen Banken im Fonds- und Investementsektor arbeiten, bei Deutsche Bank und Dresdner-Kleinwort- Wasserstein, bei Merrill-Lynch und bei der Commerzbank beispielsweise, anerkannte Konzerne, die das Geld von Millionen verwalten. Die Banker haben ihre Boni ausbezahlt bekommen, Schecks, die meist sechsstellig sind. Zuzüglich zum fünfstelligen Gehalt. Flaschen werden geöffnet: Moet-Chandon Rosé 1995 und Sassicaia 1999. Beides in der Doppelmagnum, King Size. Es wird über Ausgaben gesprochen, darüber, wie man diese Beträge der Volkswirtschaft wieder einverleiben könne. „Schließlich“, so einer der Banker, „soll der Girokontobesitzer auch was von haben.“ Also wird der neue 911er angeschafft und dann nach London verfrachtet. Auch das zehnte Le-Corbusier-Möbel wird geordert und der Weinkeller erweitert. Ein Haus soll gebaut werden, südlich von Stuttgart, nur beste Architektur; ein Ferrari schwebt jemandem vor – doch dafür gibt es Gelächter. Diese Phase, so wird dem Jüngsten der Runde signalisiert, haben die meisten hier schon hinter sich. Und das rote Rennvehikel wieder verkauft. Derart Dreistes darf man sich nur noch in New York leisten, im egalistischen und neidzerfressenen Deutschland sehen es die Bosse nicht so gerne, wenn ihre erfolgreichen Mitarbeiter mit Gewinnen protzen.

Tja, und was war das Schwerste, das sie zuletzt entscheiden mussten? „Als ich dazu riet, diese Firma zu schließen“, sagt einer, „den Zweigbetrieb in Hessen, also hier um die Ecke, wo ich aufgewachsen bin.“ Man hat die Manufaktur nicht einmal nach Fernost verlagert, sie war in den Sanierungsmaßnahmen generell als unnötig aufgefallen, als Kostenfaktor, den man samt und sonders ausgliedern konnte. Die Rendite der belgischen Mutter hat sich dadurch um eineinhalb Prozentpunkte verbessert. Von 8,4 Prozent auf 9,9 Prozent, also knapp vor der magischen Zehn, die eine Investmentbank dieser Größe von ihrer Beteiligung erwartet. Wie viele Arbeitsplätze das gekostet hat? „Nicht allzu viele, so etwa hundertvierzig.“ Noch gut versteckbar im Sozialstaat. Aber es hat wehgetan, weil es um die Ecke war, weil man auch ein paar der Entlassenen entfernt kannte. Und weil man weiß, dass deren Kredit für Haus und Auto wohl jetzt nicht so schnell zurückgezahlt werden kann. Aber dann ist das auch schon wieder vergessen, man denkt an seinen Porsche und freut sich der eigenen Leistung. Schulterzuckend. So geht Kapitalismus: Sterben und neues Leben. So ging Kapitalismus über Jahre: Strukturkrisen, Wirtschaftskrisen, Firmenpleiten, Arbeitslosigkeit, diesen folgend Förderprogramme, Innovation, Aufschwung, Beschäftigung. Dann fielen die Schranken und in den Achtzigern schritt man zu den ersten großen Filetierungen und Fusionen, durchgeführt von Investmentbankern à la Gordon Gekko (Michael Douglas im Film „Wall Street“), die Betriebe zu Tode sanieren und Mitarbeiter auf die Straße jagen. Doch aus der Asche entstand Neues, neue Beschäftigung wurde kreiert, neue Technik geboren. Auch heute entsteht Neues. Aber nicht mehr dort, wo das Alte weggeräumt wurde. Und das ist nicht unbedingt ungerecht. Ungerecht ist aber, dass man die Leute, die auf dem Schutt des Alten sitzen, weiter von Stabilität träumen lässt.

Zurück zu den fröhlichen Bankern beim Frankfurter Italiener. Wer sind für sie die erfolgreichsten Menschen dieser Tage? „Steve Jobs“, sagt einer, „weil er bei Apple seine Idee von Company realisiert und Kohle einfährt.“ „Diese YouTube-Typen“, sagt ein anderer, „die nun irre Kohle für ihr Portal kassiert haben.“ „Martin Bower“, ein Dritter, „der verstorbene Wirtschaftsideologe von McKinsey, der Beraterfirma. Denn der hat den Weg für uns freigeschaufelt.“ Wer hat an jemanden gedacht, der Soziales statt Ökonomisches leistet? Keiner. „Soziales“, sagt einer, „dafür ist doch der Staat da, oder?“ Jetzt nur raus hier und weiter. Knapp vierhundert Meter zu Fuß, an einem der Bankentürme, liegen die Verlierer im warmen Eingang herum. Schlafsack und Alkohol. Was haben sie früher gearbeitet? „Drechsler“, sagt der eine, „drüben im Osten.“ Arbeitslos. Dann in den Westen übersiedelt, Job in der Maschinenbauindustrie, Arbeitsplätze aus Kostengründen ab nach Tschechien, Frau weg, Wohnung weg. Dazwischen noch ein bisschen schlecht bezahlter Wachdienst. Jetzt hier vor der Bank. „Ist doch was“, sagt er, „immerhin schlafe ich im Eingang meines Instituts.“ Das Konto hat er immer noch und zeigt die EC-Karte. „Wenn mir einer blöd kommt, dann zieh ich die raus und sage, ich bin Kunde.“ Der Selbstbedienungsbereich hat 24 Stunden geöffnet. Krass, wie nahe sich die beiden Lebenswelten gekommen sind. Hier reich, dort arm. Dicht an dicht. Und niemand wundert sich, dass diese Wange-an-Wange-Situation keine Spannungen auslöst, keine Unruhen provoziert – ja nicht einmal eine Zunahme derKriminalität. Die Gesellschaft hat sich mit diesen Verhältnissen abgefunden, ist zugerichtet. Vor zwanzig Jahren stand noch ein Puffer zwischen den Extremen, zu dem sich auch schlecht verdienende Arbeitnehmer zählen durften: die Mittelschicht, die heute erodiert. Es ist eine Gemengelage wie geschaffen für die Linke. Ihre eigentliche Klientel, jene, die zwischen den Stühlen stehen, wächst ständig. Jede Menge „neue Verlierer“, „Working Poor“, „Prekaristen“, „Kreative Einkommenslose“, „Ausgesteuerte“, „Unterschicht“. Diesen stehen zur Konfrontation die Gewinner der Globalisierung und des Finanzmarktkapitalismus gegenüber. Und jene dazwischen, die abgesichert wohlerworbene Arbeitsrechte genießen, werden rasch weniger. Das merken diese und wähnen sich im Abstieg. Ein bedrohlich starkes Heer von Ruhiggestellten, das nur auf einen Aufruf wartet. Doch Links macht keinen Mucks.

Links kann nicht aufmucken, denn die Funktionäre der klassischen Linken und ihrer Parteien wissen, dass Umverteilung und soziale Gerechtigkeit diesmal auch ihre Klientel zur Kasse bitten würde, jene, die in den abgesicherten Sektoren arbeiten. Jene unter Kündigungsschutz, jene mit garantieren Lohnerhöhungen, jene mit Bonuszahlungen, jene mit Gratis-Kuraufenthalten, jene mit Sonderurlauben und jene mit extra bezahlten, monatlichen Gender-Mainstreaming-Seminaren (um nur eine Idiotie unter hunderten aufzuzählen). Und auch jene, die es sich im ökonomischen Systemerhalter-Sektor bequem gemacht haben, z.B. Trainer und Berater. All jenen droht die Beschneidung ihrer Errungenschaften, sollte eine linke Partei – ihrer Pflicht gemäß – die Ungerechtigkeiten der Gesellschaft innerhalb dieses Systems und mit den Mitteln dieses Systems ausgleichen wollen. Deswegen stellt die Linke die „neuen Verlierer“ außerhalb ihres Systems, diskreditiert sie – wie etwa die Freiberufler des kreativen Sektors – als unsolidarisch, wenn sie sich aus der brutal unsolidarischen Sozialversicherung ausklinken wollen. Die alte sozialdemokratische Linke ist Teil der Reaktion geworden. Zeit für eine neue Linke. Doch wer soll sich dort einfinden? Welche Ziele soll sie haben? Was bleibt Fundament, wer wird Architekt des neuen Hauses? Die alte Linke entstand aus der Arbeiterbewegung und speiste sich aus den Gewerkschaften. Die Protestbewegung der 68er spülte auch jede Menge junge Bürgerliche unter die Kernwählerschaft und in den folgenden Siebzigerjahren wurde es schick, links zu wählen. Große Kanzlerfiguren (Brandt, Palme, Kreisky) schufen stabile Mehrheiten, „a working class hero was something to be“ (Lennon). Die ökologisch orientierte, bürgerlich-linke Wertegemeinschaft der Grünen zog zudem Wähler aus dem christlichbürgerlichen Spektrum zu den Linken ab, die wiederum von den zunehmend Verunsicherten der bröselnden Kernwählerschaft in Richtung rechtsaußen verlassen wurde. Das Wahlvolk war in Bewegung geraten. Und ist bis heute nicht gewillt stehen zu bleiben. Mit der wirtschaftlichen Globalisierung, der Flexibilisierung der Arbeitnehmerheere und der Entregionalisierung des Individuums hat sich auch wieder eine neue Protestbewegung formiert, eine Generation ohne bestimmendes Jahr, deren beste Zeiten auch schon vorüber scheinen. Sie arbeiten in NGOs und bei Attac, sie sind Teil einer neuen digitalen Geringverdiener-Elite. Doch zur Unterwanderung der traditionellen Linken und ihrer Parteien waren sie nicht in der Lage. Das liegt auch daran, dass die Linken der Achtziger- und Neunzigerjahre bei den Medien oder in der Werbung Karierre machten, anstatt weiter ihrer Partei zu dienen, die sie nun – wenn überhaupt – nur mehr als Wähler unterstützen. An ihre Stelle traten zweitklassige Diener des Sozialismus, die außerhalb der Organisation wohl nirgendwo Karriere machen würden. Sie sind schwach und könnten vom Sockel gestoßen werden. Doch das geschieht nicht.

Die verwundete und siechende Sozialdemokratie, diezunehmend zur Bürgerlichkeit tendierenden Grünen (die sich gleichfalls von den neuen Miserablen abwenden), warten auf einen Dolchstoß der Befruchtung. Doch die Generation Linke, die diese Erneuerung traditionell durchführen soll, wendet sich von der gängigen Politik ab und sucht ihr Heil in bewusst außenstehenden Bünden und Organisationen. Eine Partei ist bislang nicht daraus entstanden. Es ist auch schwer, die neue Klientel in ihrer Mannigfaltigkeit unter einen Hut zu bringen. Einerseits entpolitisierteModernitätsverlierer, andererseits akademische Praktikanten, beide ohne Zukunftsaussichten. Achtundsechzig fanden Arbeiterschaft und Studenten noch leicht zusammen. Die einen wollte am Ertrag des Kapitalismus partizipieren, die anderen die Gesellschaft liberalisieren. Die Regel war einfach: Zuerst wurden die Futtertröge der Working- Class gefüllt, dann sagte diese auch zu jeder Erneuerung (Feminismus, sexuelle Befreiung, Antiautorität, Pazifismus) Ja und Amen. Erst das Fressen, dann die Moral.

Die Regel wäre heute die gleiche. Erst muss man wieder die Bedürfnisse der Massen nach Sicherheit decken (Arbeitsplatzbeschaffung und arbeitslose Grundsicherung) und danach mit ihrem Einverständnis die vor dreißig Jahren begonnenenReformen der Gesellschaft weg vom Kollektiven hin zum Individuellen zu Ende bringen. Und es wird notwendig, den Sozialismus wieder mit seinen Anfängen zu konfrontieren, mit dem Eigentlichen der Bewegung, den Verkündungen der Bergpredigt im Neuen Testament, der Gleichheit des Individuums im Sinne der amerikanischen Verfassung und der Deklaration der Menschenrechte in der Französischen Revolution. Der alte Sozialismus ist tot, denn er hat alles erreicht, was zu erreichen war (Aufstieg des Vierten Standes und Wohlstand der Massen im Sozialstaat), der archaische Sozialismus aber lebt – denn seine Ziele sind stets aufs Neue zu erreichen, da sie unausweichlich mit den Interessen der Mächtigen kollidieren.

Wer ist der Feind des neuen Sozialismus, wer profitiert von den global liberalisierten Strukturen des Kapitalismus? Es sind erstaunlich viele. War es früher der Firmenpatriarch oder der Großgrundbesitzer, der sich als Teil des Adels oder des Bürgertums mit dem Segen der Kirche das Recht der Knechtung herausnahm, so ist heute jeder Arbeitnehmer, der in abgesicherter Position für seine Altersvorsorge in einen Hedge-Fonds einzahlt, am Untergang einst sicher scheinender Gesellschaftsstrukturen beteiligt – also Frau und Mann von nebenan. Auch wider eigenes Wissen. Denn so sehr ein Kapitalmarkt eine offene Gesellschaft, die ihre Risiken kennt, bereichern kann, so sehr zerstört der absichtlich von der Leine gelassene (wiewohl durchwegs demokratisierte) Finanzmarkt das Soziale unserer Kultur. Kurzfristige Erträge und fast irreale Renditevorschreibungen machen jedes nachhaltige und vernünftige Wirtschaften unmöglich.Währungsspekulationen zwingen Volksgemeinschaften zwar oft zu schmerzhaften, wenngleich sinnvollen Reformen, zerstören mithin aber auch gewachsene Kulturen und fördern das Aggressionspotenzial innerhalb der Gemeinschaften. Ein neuer Sozialismus hat also viele Aufgaben. Er muss denLeuten Brot geben und Sinn vermitteln, er muss Arbeit sichern, so weit dies noch möglich ist, er muss die Gesellschaft befrieden und das Spirituelle des Ideologischen auf positive Weise wiederbeleben. Er muss das Individuum in seiner Ausprägung stützen und dennoch seine kollektivistische Ader anzapfen. Ein neuer Sozialismus kann sich viele Namen geben, etwa „Kooperativismus“, oder „Basisdemokratie“, er muss es nur schaffen, den in das kranke System stützend eingebundenen Mittelstand auf seine Seite zu ziehen. Dann wird es ein paar Banker weniger geben, die abends in Frankfurt darüber nachdenken, wie man die Arbeitslosigkeit Dritter in einen eigenen Porsche verwandelt. Unabhängig davon scheint es möglich, dass auch der Finanzmarkt an die Wand fährt und die Globalisierung von anderen Kräften als jenen des Kapitalismus (dessen Dynamik aber immerbahnbrechend bleibt) beherrscht wird. Die eine Ordnung geht, eine andere Ordnung kommt: die Französische Revolution 1789, der bürgerlichnationale Aufstand 1848, die Oktoberrevolution 1917, die nationalsozialistische Machtübernahme 1933, die angloamerikanische Zwangsdemokratisierung 1945-48, der Fall des Kommunismus 1989. Der sich beschleunigende Zeitlauf weist für die entwickelten Gesellschaften auf eine schnelle Abfolge von kurzer, heftiger Instabilität und gleichfalls kurzer Stabilität hin. Augenblicklich drängen neue Volkswirtschaften – ehemals Dritte Welt – in unsere einst gesicherten Schlüsselindustrien und vernichten Teile des Arbeitsmarktes. Den Profit dieses ungleichen Wettbewerbs nehmen die Konzerne mit, die, wie schon erwähnt, von den Finanzmärkten zu immer höheren Renditen gedrängt werden. Ein neuer Sozialismus muss also auch ein internationaler Sozialismus sein, denn gleiche Sozialstandards lassen sich nur mehr auf transnationaler Ebene herstellen. Für diese Standards werden die neuen Volkswirtschaften Teile ihrer Lohnflexibilität opfern müssen. Und wir werden auf Teile unserer Errungenschaften verzichten, vor allem auf die „wohlerworbenen Rechte“. Das wird jene, die auf diesen wohlerworbenen Rechten ein zurückgelehntes und gesichertes Leben führen, am härtesten treffen; von ihnen – darunter auch nicht wenige Sozialdemokraten und Grüne – ist Widerstand gegen einen neuen Sozialismus zu erwarten, sie werden ihre alte Klienten-Solidarität gegen einen gerechten Egalismus mit Krallen und Klauen verteidigen. So ist es auch nicht absurd, dass ein neuer Sozialismus einen Spruch wie „Weniger Staat und mehr privat“ auf seine Fahnen schreiben kann, wenn der Staat doch nur eine systemerhaltende Gruppe und einige Profiteure bedient. Und nicht mehr seiner Aufgabe nachkommt, durch die Subvention von Bildung und der Herstellung von echter Chancengleichheit für eine Befreiung aus miserablen Umständen zu sorgen.

So ist es gleichfalls nicht absurd, dass ein neuer Sozialismus die Freiheit vor die Gleichheit stellt, und die Brüderlichkeit vor die Solidarität. Die Gleichheit der Bessergestellten und die Solidarität der Abgesicherten war immer schon eine Selbstverständlichkeit. Der neue Sozialismus wird den Fünften Stand vertreten, jene, die heute überraschend oder erwartet, unschuldig oder selbst verschuldet zwischen den Stühlen stehen. Das ist inzwischen etwa ein Viertel der Bevölkerung (und gefühlt noch etwa zehn Prozent mehr). Jene warten nur auf Ideologie und Zündfunke. Die Sozialdemokratie, das hat man gerade wieder gesehen, hat für diese Leute nur alte Westen im Schrank. Sie selbst trägt neue Kleider, wer schneidert nun den Blaumann der Bettelmönche?